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Bundesministerium der Finanzen
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF, auch Bundesfinanzministerium) ist ein Ministerium der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin und Bonn. Das Ministerium wird unterstützt von einem wissenschaftlichen Beirat. Erster Dienstsitz ist das Detlev-Rohwedder-Haus in der Wilhelmstraße in Berlin (das ehemalige Reichsluftfahrtministerium und spätere Haus der Ministerien der DDR).
[Bearbeiten] GeschichteDer Finanz- ist neben dem Innen-, Außen-, Justiz- und Verteidigungsminister einer derjenigen Regierungsmitglieder, die einem der verbleibenden (früher gehörte noch der Postminister dazu), sogenannten klassischen Ressorts vorstehen. Diese Bezeichnung hat den Hintergrund, dass es in der ersten deutschen Reichsregierung nur diese Geschäftsbereiche gab. Um dies hervorzuheben, wird im Namen der bestimmte Artikel verwendet. Aus dem ursprünglichen Reichsschatzamt ging in der Weimarer Republik das Reichsministerium der Finanzen hervor. Dieses wiederum war Vorläufer des heutigen Ministeriums. Nach der Auflösung des Bundesschatzministeriums 1969 wurden dessen Aufgaben zum Teil auf das Finanzministerium übertragen. [Bearbeiten] Zuständigkeit auf Bundesebene
Sitz des Bundesministeriums der Finanzen, Berlin
Bundesministerium der Finanzen, Eingang Dienstsitz Bonn
Die wesentlichen Zuständigkeiten liegen in der Steuer-, Haushalts- und Europapolitik. Darüber hinaus ist es unter anderem zuständig für den Zoll (Bundeszollverwaltung), die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben. Von Mai 1971 bis Dezember 1972 war das Finanzministerium mit dem Bundesministerium für Wirtschaft zum Bundesministerium für Wirtschaft und Finanzen verschmolzen. Seit 1998 ist das Bundesfinanzministerium auch für die Ausgabe der Postwertzeichen mit der Bezeichnung Deutschland zuständig. [Bearbeiten] Rolle in der Europapolitik[Bearbeiten] Europapolitische ZuständigkeitAuf EU-Ebene liegt die Hauptzuständigkeit des BMF in der Abstimmung der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik im Auftrag der Bundesregierung. Daneben wirkt das BMF bei der Aufstellung und Kontrolle des EU-Haushalts mit und ist für die EU-Regelungsbereiche Zoll, Steuern und Finanzdienstleistungen zuständig.[1] Das Hauptorgan, in dem das BMF auf EU-Ebene tätig wird, ist der Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN). Der Bundesminister der Finanzen vertritt Deutschland im ECOFIN. Der ECOFIN tagt ca. zehn Mal pro Jahr. Zusätzlich kommen die Finanzminister der Mitgliedstaaten mindestens einmal pro Halbjahr zu einem informellen Treffen im Land des Ratsvorsitzes zusammen.[2] Innerhalb des BMF fällt die Gestaltung seiner europapolitischen Aufgabenbereiche in die Hauptzuständigkeit der Abteilung E unter der Leitung von MD Dr. Steffen.[3] Im Bundesfinanzministerium ist außerdem die EU-Informationsstelle angesiedelt, die Ansprechpartner für Bürgerfragen zur europäischen Gesetzgebung, zu EU-Förderprogrammen und Politikbereichen der EU sowie Vermittlungsstelle für vielfältige Informationsquellen ist.[4] [Bearbeiten] Europapolitische ZieleEin selbstbetiteltes "wesentliches Ziel"[5] des BMF in der Europapolitik ist die Stabilisierung des Euro und der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Zur Erreichung dieses Ziels setzt sich das BMF für eine reformierte Finanzmarktaufsicht in Europa, eine engere Koordinierung und Überwachung (Europäisches Semester, Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts, Euro-Plus-Pakt etc.) sowie Rettungsmaßnahmen (Europäischer Stabilitätsmechanismus, EFSF etc.) ein.[6] Daneben setzt sich das BMF in federführender Position innerhalb der Bundesregierung und in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) für die ordnungsgemäße und effiziente Verwendung von gezahlten europäischen Subventionen ein[7]. [Bearbeiten] Leitungspositionen[Bearbeiten] Bundesminister seit 1949Siehe auch: Liste der deutschen Finanzminister
Nachdem Alex Möller aus Protest gegen die Schuldenpolitik der anderen Ministerien zurücktrat, wurde in der Folgezeit das Finanzressort vom jeweiligen Wirtschaftsminister, zunächst von Karl Schiller, später von Helmut Schmidt, mitverwaltet, ehe die ursprüngliche Teilung wieder hergestellt wurde. Kurzzeitig gab es diese Zusammenlegung zuvor schon einmal, als im zweiten Kabinett unter Ludwig Erhard die FDP-Minister zurückgetreten waren, stand Kurt Schmücker an der Spitze beider Ministerien. Diese Personalunion endete mit der Bildung einer Großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger knapp einen Monat später.
[Bearbeiten] Parlamentarische Staatssekretäre
[Bearbeiten] Beamtete Staatssekretäre
[Bearbeiten] Sachverständigenkommissionen
[Bearbeiten] Siehe auch[Bearbeiten] Literatur
[Bearbeiten] Weblinks[Bearbeiten] Einzelnachweise
52.50867513.384058333333Koordinaten: 52° 30′ 31″ N, 13° 23′ 3″ O Justiz | Finanzen | Inneres | Auswärtiges | Verteidigung | Wirtschaft | Soziales | Familie | Umwelt | Ernährung | Entwicklung | Gesundheit | Bau | Bildung ehemalige: Bundesrat | Vertriebene | Innerdeutsche Beziehungen | Schatz | Post Bundesministerium der Finanzen | Bundeszollverwaltung | Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht | Bundeszentralamt für Steuern | Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen | Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik | Bundesausgleichsamt | Bundesmonopolverwaltung für Branntwein | Bundesanstalt für Immobilienaufgaben | Bundesforstverwaltung | Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung | Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes | Deutsche Finanzagentur Historische: Bundesministerium der Finanzen | Bundesfinanzdirektionen | Zollkriminalamt | Hauptzollämter | Kontrolleinheiten Grenznaher Raum | Kontrolleinheiten Verkehrswege | Finanzkontrolle Schwarzarbeit | Kontrolleinheiten See | Zollämter | Abfertigungsstellen | Zollfahndungsämter | Observationseinheiten Zoll | Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll | Gemeinsame Ermittlungsgruppen Rauschgift | Gemeinsame Finanzermittlungsgruppen | Gemeinsame Ermittlungsgruppen Arbeit | Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung Historische: Siehe auch: Quelle: Wikipedia. Aktualisiert: 05/22/12, 3:28 am |
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