Piratenpartei Berlin

Piratenpartei Berlin
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vakant
Basisdaten
Gründungsdatum:	30. Dezember 2006
Gründungsort:	Berlin
Vorsitzender:	vakant
Stellvertreterin:	Christiane Schinkel
Schatzmeister:	Enno Park
Mitglieder:	2.700^[1] (Stand: 10. März 2012)
Website:	berlin.piratenpartei.de

Die Piratenpartei Berlin ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Berlin und war der erste in einem Landesparlament vertretene Landesverband der Piraten. Landesvorsitzender war bis zu seinem Rücktritt am 16. Mai 2012 Hartmut Semken, der am 25. Februar 2012 den bisherigen Landesvorsitzenden Gerhard Anger abgelöst hatte. Anger war seit Anfang 2011 Vorsitzender der Berliner Piraten; sein Vorgänger war seit 2008 Andreas Baum. Der Verband gliedert sich in sogenannte Crews, die als sich selbst organisierende Einheiten auf lokaler Ebene definiert sind. Thematische Arbeit wird in sogenannten Squads geleistet.^[2] Seit 2010 setzt der Landesverband die Software LiquidFeedback zur innerparteilichen Entscheidungsfindung ein.^[3]

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Programmatik
3 Abgeordnete im Abgeordnetenhaus
4 Abgeordnete in Bezirksverordnetenversammlungen
5 Weblinks
6 Einzelnachweise

[Bearbeiten] Geschichte

Der Landesverband wurde am 30. Dezember 2006 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Piratenpartei in Berlin mit 3,4 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis auf Landesebene erzielt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 zog sie mit dem Spitzenkandidaten Andreas Baum mit 8,9 Prozent der Stimmen erstmals in ein Landesparlament ein.^[4]

Wahlen

% in Berlin

EP
09

BT
09

BVV
11

AGH
11

[Bearbeiten] Programmatik

Eines der Hauptanliegen der Piratenpartei auf Länderebene ist die Transparenz von Politik und öffentlicher Verwaltung. Die Sitzungen der Fraktion im Abgeordnetenhaus werden entsprechend live im Internet gestreamt und zum Download bereit gestellt.

Die Berliner Piratenpartei befürwortet des Weiteren die Förderung alternativer Wohnprojekte und Kultureinrichtungen, sowie den Erhalt innerstädtischer Freiflächen und wendet sich dabei gegen die sogenannte „Berliner Linie der Vernunft“.^[5] Die Partei spricht sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr in der Hauptstadt aus.^[6] Der Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben wird von den Piraten unterstützt. Für Berliner Schulen fordert die Partei ein den Ethik-Unterricht ergänzendes Modul zum Erlernen von Drogenmündigkeit.^[7] Die Begrenzung des Wahlalters bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin möchte die Partei abschaffen.

[Bearbeiten] Abgeordnete im Abgeordnetenhaus

Andreas Baum (Spitzenkandidat 2011)

Im Abgeordnetenhaus traten alle 15 gewählten Piraten (vierzehn Männer und eine Frau) ihr Mandat an. Die Partei hat mit 6,6 Prozent den niedrigsten Frauenanteil der im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen.

Aufgrund von Doppelkandidaturen konnten drei Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nicht besetzt werden. Das hatte zur Folge, dass die Partei einen Stadtratsposten nicht einnehmen konnte, der ihr dort gemäß der Sitzverteilung zugestanden hätte.^[8]^[9]

[Bearbeiten] Abgeordnete in Bezirksverordnetenversammlungen

Die Piratenpartei ist in allen zwölf Bezirksverordnetenversammlungen vertreten. In fünf BVV konnte die Partei die ihr zustehenden Sitze nicht vollständig besetzen, weil nicht genügend Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen standen. Die folgende Tabelle listet die Anzahl der Mandate pro Bezirk, in Klammern die Anzahl der nicht besetzten Sitze: