Senat Wowereit IV

Der Senat Wowereit IV ist seit dem 24. November 2011 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt.^[1]

Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (17. Wahlperiode) vom 18. September 2011 wären sowohl eine rot-grüne als auch eine rot-schwarze Koalition möglich gewesen. Die SPD entschied sich entgegen der allgemeinen Erwartung nach Sondierungen und einer ersten gescheiterten rot-grünen Verhandlungsrunde für die Aushandlung einer Großen Koalition mit der CDU.^[2]

Große Diskussion gab es bereits vor der Konstitution des Senats um die Ressortzuschnitte. So wurde die Trennung von Forschung und Wissenschaft in zwei unterschiedliche Senatsverwaltungen vor allem von Vertretern der Wissenschaft und Hochschulen stark kritisiert. Der Senatsverwaltung für Wirtschaft wird zukünftig der Bereich Forschung zugeschrieben, die Wissenschaft bleibt im Ressort für Bildung.^[3]^[4]

Nach elf Tagen im Amt trat Michael Braun (CDU) als Justiz- und Verbraucherschutzsenator zurück, nachdem er sich mit massiven Vorwürfen wegen einer Immobilienaffäre konfrontiert sah. Bis zur Ernennung von Thomas Heilmann am 12. Januar 2012 führte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) kommissarisch die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz.

Amt	Name	Partei
Regierender Bürgermeister	Klaus Wowereit	SPD
Bürgermeister	Frank Henkel	CDU
Bürgermeister	Michael Müller	SPD
Senator für Stadtentwicklung und Umwelt	Michael Müller	SPD
Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung	Sybille von Obernitz	parteilos (Vorschlag CDU)
Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft	Sandra Scheeres	SPD
Senator für Finanzen	Ulrich Nußbaum	parteilos (Vorschlag SPD)
Senator für Gesundheit und Soziales	Mario Czaja	CDU
Senator für Inneres und Sport	Frank Henkel	CDU
Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen	Dilek Kolat	SPD
Senator für Justiz und Verbraucherschutz	Michael Braun (bis 12. Dezember 2011) Thomas Heilmann (seit 12. Januar 2012)	CDU